Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8016 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1016) Alle Entscheidungen (8016)
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Inbetriebnahme geplant für Anfang 2028
Tempelhofer Feld: Container-Unterkünfte bis 2028 und Wegfall von Grillflächen

Julian Schwarze (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach dem Stand der neuen Flüchtlingsunterkünfte auf dem Tempelhofer Feld. Die Fertigstellung der Wohncontainer ist für das erste Quartal 2028 geplant, wobei die...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Freizeit & Kultur Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 04.06.2026 · Vorgesehener Start am 1. Januar 2028
Neues Quartiersmanagement für die Böhlener Straße ab 2028 geplant

Das Bezirksamt meldet das Gebiet rund um die Böhlener Straße für das Förderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ an. Ziel ist es, ab Januar 2028 ein neues Quartiersmanagement einzurichten, um die Lebensqualität vor Ort zu...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
BVV Marzahn-Hellersdorf →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Geplante Fertigstellung im 3. Quartal 2027
Spreewaldbad: Wiedereröffnung für Ende 2027 geplant

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat den aktuellen Stand der Sanierung des Spreewaldbads abgefragt. Laut Senat sollen die Bauarbeiten im dritten Quartal 2027 abgeschlossen sein, woraufhin nach einer mehrwöchigen...

Bildung & Schule Gesundheit Freizeit & Kultur Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Geplantes Bauende der Schulerweiterung am 1. August 2027
Sanierung des Sportplatzes der Papageno-Grundschule erst ab August 2027 möglich

Der Sportplatz der Papageno-Grundschule in der Bergstraße ist aktuell wegen seines schlechten Zustands für den Punktspielbetrieb gesperrt. Eine Sanierung des Kunstrasens kann laut Bezirksamt erst nach Abschluss der...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Mitte Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Mitte →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 16.06.2026 · Geplante Eröffnung zum Schuljahr 2027/2028
Neue Gemeinschaftsschule mit Sporthalle am Auerbacher Ring geplant

Das Bezirksamt schlägt die Neugründung einer neuen Gemeinschaftsschule am Standort Auerbacher Ring 21 vor. Das Projekt umfasst auch den Neubau einer Sporthalle, die für den Schul- und Vereinssport genutzt werden kann....

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Freizeit & Kultur Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
BVV Marzahn-Hellersdorf →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Inbetriebnahme der ersten Anlage für Q3 2027 geplant
Neue Reinigungsanlagen für PFAS-Schadstoffe am Flughafen Tegel geplant

Die Abgeordnete June Tomiak (Bündnis 90/Die Grünen) erkundigte sich nach dem Fortschritt bei der Beseitigung von PFAS-Chemikalien am ehemaligen Flughafen Tegel. Der Senat plant den Bau einer speziellen...

Gesundheit Umwelt & Klima Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 10.04.2026 · Fertigstellung bis Sommer 2027 geplant
234 neue Wohnplätze für Studierende in Tegel-Süd bis 2027 geplant

In der Sterkrader Straße 47 entstehen derzeit 173 neue Wohnungen mit insgesamt 234 Wohnplätzen für Studierende und Auszubildende. Die landeseigene GESOBAU realisiert das Projekt unter dem Leitbild „Junges Wohnen“ mit...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 17.10.2026 · Überwiesen, Ergebnisse bis 30. Juni 2027
Werkstattverfahren für Görlitzer Bahndamm in Alt-Treptow

Die CDU-Fraktion fordert, dass das Bezirksamt den Bahndamm zwischen den Görlitzer Bahnbrücken in Alt-Treptow mit einem offenen Werkstattverfahren aufwertet. Gemeinsam mit Anwohner*innen, Initiativen und Fachämtern...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Alt-Treptow Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
CDU BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 17.10.2026 · Überwiesen; 200. Geburtstag am 3. Mai 2027
Platz in Heiligensee soll nach Eduard Fürstenberg benannt werden

Ein bislang namenloser Platz in Heiligensee soll künftig an Eduard Heinrich Fürstenberg (1827–1885) erinnern, den Gründer der deutschen Gehörlosenbewegung. Angeregt hat die Benennung der Zentralverein für das Wohl der...

Freizeit & Kultur Reinickendorf Heiligensee Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 17.10.2026 · Baubeginn geplant am 1. Mai 2027
Fußgängerüberweg an Müggelheimer Grundschule erst 2027

Der angekündigte Fußgängerüberweg vor der Müggelheimer Grundschule in der Odernheimer Straße wird nicht wie geplant 2026 gebaut. Grund ist, dass die Haushaltsmittel für Querungshilfen 2026 bereits für andere Maßnahmen...

Bildung & Schule Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
CDU Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 19.10.2026 · Bericht vom 16. März 2026, Jubiläum 2027
Spandau plant 830-Jahr-Feier für 2027

Das Bezirksamt Spandau bereitet die 830. Wiederkehr der ersten urkundlichen Erwähnung Spandaus im Jahr 2027 vor. Ein zweiter Zwischenbericht an die BVV zeigt: Bislang laufen verwaltungsinterne Abstimmungen und erste...

Freizeit & Kultur Laufendes Verfahren
FDP BVV Spandau →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 17.10.2026 · Baubeginn geplant für Q2 2027, Dauer ca. 4 Jahre
Ollenhauerstraße: Bauarbeiten starten 2027 und dauern vier Jahre

Der CDU-Bezirksverordnete Felix Schönebeck fragte das Bezirksamt, wie während der geplanten Sanierung der Ollenhauerstraße die Zufahrten zu den Gewerbeobjekten gesichert werden und wie die Unternehmen beteiligt...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Reinickendorf Wittenau Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort Bürgerbeteiligung
CDU BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 17.10.2026 · Bericht an die BVV bis 31. März 2027
Ausstellung zu Verschickungskindern in Charlottenburg-Wilmersdorf geplant

Die SPD-Fraktion will das lange verschwiegene Leid der Verschickungskinder sichtbar machen. Die BVV hat das Bezirksamt beauftragt zu prüfen, ob im Museum Charlottenburg-Wilmersdorf eine Ausstellung zur...

Gesundheit Soziales & Familie Freizeit & Kultur Neue Entscheidung
SPD BVV Charlottenburg-Wilmersdorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 17.10.2026 · Evaluation bis Ende erstes Quartal 2027
Legales Sprayen am Nordbahnhof soll überprüft werden

SPD und Grüne fordern, dass der Bezirk Mitte das legale Sprayen am Park am Nordbahnhof weiter ermöglicht, aber an klare Bedingungen knüpft. Das Bezirksamt soll die bisherige Praxis mit Baum- und Bodengutachten sowie...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Mitte Neue Entscheidung
SPD Bündnis 90/Die Grünen BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 17.10.2026 · Erledigungsfrist: 4. Januar 2027
Rosa-Luxemburg-Denkmal am Landwehrkanal soll gepflegt werden

Die Fraktion Die Linke hat in der BVV Mitte beantragt, dass sich das Bezirksamt dauerhaft um das Rosa-Luxemburg-Denkmal am Landwehrkanal kümmert. Das Denkmal erinnert an die Ermordung Rosa Luxemburgs und ist derzeit...

Freizeit & Kultur Mitte Tiergarten Neue Entscheidung
Die Linke BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 17.10.2026 · Beschlossen, Erledigungsfrist bis 4. Januar 2027
Bezirk soll Leerstand in „Embassy of Exchange“ beenden

Die SPD-Fraktion in der BVV Mitte fordert das Bezirksamt auf, den mutmaßlich langjährigen Leerstand von Wohnungen im Gebäudekomplex „Embassy of Exchange“ in der Cora-Berliner-Straße am Holocaust-Mahnmal zu verfolgen....

Wohnen & Bauen Mitte Tiergarten Neue Entscheidung
SPD BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 17.10.2026 · Erledigungsfrist bis 4. Januar 2027
WBM-Kundenzentrum soll wiedereröffnet werden

Die FDP-Fraktion in der BVV Mitte hat beantragt, dass sich das Bezirksamt bei der WBM für die Wiedereröffnung des WBM-Kundenzentrums einsetzt. Damit soll sichergestellt werden, dass Mieter*innen...

Wohnen & Bauen Mitte Neue Entscheidung
FDP BVV Berlin-Mitte →
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 17.10.2026 · Erledigungsfrist: 4. Januar 2027
CDU fordert mehr Mülleimer an der Putlitzbrücke in Moabit

Die CDU-Fraktion in der BVV Mitte hat beantragt, dass das Bezirksamt sich bei der Berliner Stadtreinigung (BSR) für zusätzliche und ausreichend große Abfallbehälter an der Putlitzbrücke und im direkten Umfeld...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Moabit Neue Entscheidung
CDU BVV Berlin-Mitte →
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 17.10.2026 · Erledigungsfrist: 4. Januar 2027
Kita-Sozialarbeit soll dauerhaft aus dem Bezirkshaushalt finanziert werden

Der Jugendhilfeausschuss Mitte hat beschlossen, dass Kita-Sozialarbeit nicht länger nur über befristete Förderprogramme, sondern dauerhaft aus dem regulären Bezirkshaushalt finanziert werden soll. Das Bezirksamt wird...

Bildung & Schule Soziales & Familie Mitte Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Mitte (Jugendhilfeausschuss) →
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 17.10.2026 · Erledigungsfrist bis 4. Januar 2027
Bezirk soll Gewobag-Haus Prinzenallee 4 sanieren lassen

Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, die untragbaren Zustände im Gewobag-Haus Prinzenallee 4 schnell zu beheben. Konkret sollen Heizungsausfälle, defekte Fenster, Schimmel, ein seit über einem Jahr defekter...

Wohnen & Bauen Gesundheit Soziales & Familie Wedding Neue Entscheidung Dringlich
SPD BVV Mitte →