Berlin

Stadtweite Entscheidungen

791 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV Berlinweit Beschlossen Beschlossen am 12.11.2025
BVV Steglitz-Zehlendorf fordert Erhalt der BC-Fahrkarte

Die Fraktionen von FDP, Grünen, SPD und CDU setzen sich gemeinsam dafür ein, dass die Fahrkarte für die Tarifzone BC erhalten bleibt. Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) plant derzeit, diese Zone zum 1....

Mobilität & Verkehr Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Neue Entscheidung
FDP, GRÜNE, SPD, CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Berlinweit Beschlossen Beschlossen am 16.10.2025
Bezirk setzt sich für den Erhalt der Tarifzone BC ein

Die FDP-Fraktion reichte einen Antrag ein, um die geplante Abschaffung der Tarifzone BC zu verhindern. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow-Köpenick hat diesen Vorschlag einstimmig beschlossen. In einem...

Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren
FDP BVV Treptow-Köpenick →
BVV Berlinweit Eingereicht Eingestellt am 05.03.2026
Sauberere Schulen: Neue Qualitätsregeln und Kontroll-App für Pankow

Das Bezirksamt Pankow informiert über eine neue berlinweite Vereinbarung für sauberere Schulen. Ziel ist es, die Reinigung durch feste Qualitätsstandards und eine neue digitale Kontroll-App besser zu überwachen....

Bildung & Schule Digitales Pankow Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Pankow →
BVV Berlinweit Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026
Zukunft der Zentralbibliothek: Umzug in das Galeria-Haus am Alexanderplatz?

Die Fraktion Die Linke fragte das Bezirksamt nach dem aktuellen Stand für einen Umzug der Zentral- und Landesbibliothek (ZLB) in das Galeria-Kaufhaus am Alexanderplatz. Das Bezirksamt bestätigte, dass es dazu im...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Mitte Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Mitte →
BVV Berlinweit Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026
Sozialticket: Übergangslösung für Nachweis bis Januar 2026 verlängert

Das Berlin-Ticket S läuft Ende Juni 2025 nicht aus, bleibt aber bei dem erhöhten Preis von 19 Euro. Da eine geplante digitale Lösung für den Berechtigungsnachweis weiterhin nicht funktioniert, wurde die Übergangsfrist...

Soziales & Familie Digitales Mobilität & Verkehr Friedrichshain Kreuzberg Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Abgeordnetenhaus Berlinweit Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026

Senat plant neue Regeln für Lärmschutz bei Veranstaltungen im Freien

In der Fragestunde des Abgeordnetenhauses wird der aktuelle Stand der neuen Veranstaltungslärm-Verordnung diskutiert. Senatorin Ute Bonde erläutert, wie der Senat einen rechtssicheren Ausgleich zwischen der Berliner...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Anfrage & Antwort
CDU Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Abgeordnetenhaus Berlinweit Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026

Berlin fordert bessere Finanzierung für Kurzzeitpflege schwerkranker Kinder

Tommy Tabor (AfD) erkundigte sich nach dem Stand einer Berliner Initiative zur besseren Versorgung von Kindern mit hohem Pflegebedarf. Das Land Berlin fordert vom Bund eine einfachere, gesetzesübergreifende...

Gesundheit Soziales & Familie Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
AfD Abgeordnetenhaus Berlin →
Abgeordnetenhaus Berlinweit Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 04.06.2026

Berliner Bezirke müssen Familienförderpläne mit Bürgerbeteiligung erstellen

Die Senatsverwaltung hat neue Regeln für die Planung von Familienförderung erlassen. Ab 2026 müssen alle Berliner Bezirke alle vier Jahre Pläne vorlegen, die genau beschreiben, welche Angebote für Familien existieren...

Bildung & Schule Soziales & Familie Neue Entscheidung
Abgeordnetenhaus Berlin →