Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8016 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1016) Alle Entscheidungen (8016)
Bezirksentscheidung Eingestellt am 05.03.2026 · Beschlossen im November 2025
Mehr Schutz und Hilfe bei häuslicher Gewalt in Lichtenberg

Das Bezirksamt Lichtenberg verstärkt die Maßnahmen gegen häusliche Gewalt. Ein neues Frauenzentrum wird als zentrale, mehrsprachige Anlaufstelle für Betroffene und Angehörige vorbereitet. Zudem gibt es handliche...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Lichtenberg Neue Entscheidung
BVV Lichtenberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 28. November 2025
Schnellerer Glasfaserausbau: Lichtenberg beschleunigt Genehmigungen

Das Bezirksamt Lichtenberg hat einer neuen Vereinbarung mit dem Berliner Senat zugestimmt, um den Ausbau des Glasfasernetzes zu beschleunigen. Ziel ist es, Genehmigungen für neue Leitungen schneller und einfacher zu...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Digitales Lichtenberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Lichtenberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 28.11.2025
Neues Wohnviertel und Kita „Am Gehrensee“ in Falkenberg geplant

Das Bezirksamt Lichtenberg informiert über den aktuellen Stand eines Bauprojekts westlich der Straße Am Gehrensee. Geplant sind neue Wohnungen, eine Kita sowie verbesserte Wege für den Rad- und Fußverkehr. Nach ersten...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Lichtenberg Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 27.11.2025 · Abgelehnt am 27. November 2025
Keine Wiedererrichtung der Victoriasäule auf dem Schloßplatz Köpenick

Die AfD-Fraktion schlug vor, das historische Denkmal „Victoriasäule“ auf dem Köpenicker Schloßplatz wieder aufzustellen. Das Bezirksamt sollte prüfen, wo sich Reste der Säule befinden, was ein Wiederaufbau kostet und...

Freizeit & Kultur Köpenick Neue Entscheidung
AfD BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 27.11.2025 · Beschlossen am 27. November 2025
Regelmäßige Aktionstage zur Entfernung von Schrotträdern beschlossen

Die Fraktionen von SPD, Die Linke und B'90/Die Grünen haben beantragt, dass das Bezirksamt jährlich mehrere Aktionstage gegen herrenlose Fahrräder durchführt. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung
SPD, Die Linke, B'90Grüne BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 27.11.2025 · Beschlossen am 27.11.2025
Einsatz für Fördergelder der Jugendarbeit 2026/2027

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick setzt sich für die Finanzierung der Jugendarbeit im Bezirk ein. Auf Vorschlag des Jugendhilfeausschusses wurde beschlossen, dass das Bezirksamt bei den zuständigen...

Soziales & Familie Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 27.11.2025 · Beschlossen am 27. November 2025
Puderkiez in Alt-Treptow soll verkehrsberuhigt werden

Die Bezirksverordnetenversammlung hat einen Einwohnerantrag für den sogenannten Puderkiez angenommen. Ziel ist es, den motorisierten Durchgangsverkehr in dem Gebiet zwischen Kiefholzstraße und Am Treptower Park...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Alt-Treptow Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 27.11.2025 · Abgelehnt im November 2025
Keine Pflicht für jährliche Amokalarm-Übungen an Schulen

Ein Verordneter der FDP schlug vor, an allen Schulen im Bezirk einmal pro Jahr verpflichtende Amokalarm-Übungen einzuführen. Diese Übungen hätten protokolliert und dem Bezirksamt gemeldet werden sollen. Der zuständige...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Neue Entscheidung
FDP BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 27.11.2025
Neue Partnerschaft zwischen Treptow-Köpenick und der Stadt Olomouc

Der Bezirk Treptow-Köpenick arbeitet künftig enger mit der tschechischen Stadt Olomouc zusammen. Bezirksbürgermeister Oliver Igel informierte über eine neue Kooperationsvereinbarung, die den Austausch in Bereichen wie...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Neue Entscheidung
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 27.11.2025
Planung für Gewerbegebiet an der Tabbertstraße gestartet

Das Bezirksamt Treptow-Köpenick leitet ein offizielles Planungsverfahren für das Gebiet an der Tabbertstraße in Oberschöneweide ein. Damit sollen die dortigen Flächen langfristig für Gewerbe und Industrie gesichert...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Oberschöneweide Laufendes Verfahren
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 27.11.2025
Bürgerfragestunde: Familienförderung, Radwege und Krisenmanagement

In der Bürgerfragestunde beantwortete das Bezirksamt Anfragen von Einwohner*innen zu verschiedenen lokalen Themen. Ein Schwerpunkt war die Zukunft des Familienprojekts „Sonnenkinder“ in Schöneweide und die Suche nach...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Baumschulenweg Niederschöneweide Oberschöneweide Plänterwald Anfrage & Antwort
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 27.11.2025 · Beschlossen am 27. November 2025
Schulessen: Einfachere Bestellung und Mahlzeit-Garantie für Kinder

Die Fraktionen Die Linke und B'90/Grüne reichten einen Antrag zur Verbesserung der Schulverpflegung ein, den die Bezirksverordnetenversammlung mehrheitlich beschlossen hat. Das Bezirksamt soll nun sicherstellen, dass...

Bildung & Schule Soziales & Familie Digitales Neue Entscheidung
Die Linke, B'90/Grüne BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 27.11.2025 · Beschlossen am 27. November 2025
Zusammenfassung wichtiger Bezirksbeschlüsse vom November 2025

Der Ältestenrat hat eine Liste mit verschiedenen Themen vorgelegt, über die die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ohne weitere Aussprache entschieden hat. Zu den beschlossenen Punkten gehören der Entwicklungsplan...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Umwelt & Klima Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Niederschöneweide Oberschöneweide Altglienicke Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 27.11.2025
Anfragen der BVV zu Winterdienst, Radwegen und ärztlicher Versorgung

Verschiedene Bezirksverordnete haben dem Bezirksamt Fragen zu wichtigen lokalen Themen gestellt, die nun schriftlich beantwortet wurden. Im Fokus standen die Vorbereitungen auf den Winterdienst, die ärztliche...

Gesundheit Umwelt & Klima Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Alt-Treptow Niederschöneweide Köpenick Altglienicke Bohnsdorf Anfrage & Antwort
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 27.11.2025 · Abgelehnt im November 2025
Kein Pilotprojekt für Regenwasserbänke in Treptow-Köpenick

Ein Verordneter der FDP-Fraktion schlug vor, in Treptow-Köpenick ein Pilotprojekt für eine sogenannte „Regenwasserbank“ zu starten. Diese Anlage sollte an öffentlichen Orten wie Parks oder Schulen Regenwasser sammeln...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Neue Entscheidung
FDP BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 27.11.2025 · Beschlossen am 27. November 2025
Resolution gegen Gewalt an Frauen und Femizide beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick hat einstimmig eine Resolution gegen Gewalt an Frauen verabschiedet. Der gemeinsame Antrag von Grünen, SPD, Linken und Volt (dem sich CDU und Tierschutzpartei...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Neue Entscheidung
B'90/Die Grünen BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 27. November 2025
Weihnachtsaktionen und Kiez-Termine in Treptow-Köpenick

Das Bezirksamt informiert über aktuelle Termine und soziale Projekte im Bezirk. Bürger*innen können bei der „Wunschbaumaktion“ in den Rathäusern Köpenick und Treptow bis zum 11. Dezember Geschenkwünsche von Kindern im...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Alt-Treptow Köpenick Laufendes Verfahren
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 27.11.2025 · Beschlossen am 27. November 2025
Unterstützung für Kinderbauernhof Waslala: Hilfe bei Nachzahlungen

Der Kinderbauernhof Waslala soll für die letzten fünf Jahre hohe Betriebskosten (Grundsteuer) für seine Ponywiese nachzahlen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat einstimmig beschlossen, dass sich das Bezirksamt für...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Altglienicke Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 27. November 2025
Bauplan für Parkplatz „Amtswäldchen“: Rückmeldungen von Behörden geprüft

Das Bezirksamt hat die Stellungnahmen von Fachbehörden zum geplanten Parkplatz „Amtswäldchen“ in Köpenick ausgewertet. In diesem Verfahrensschritt wurden fachliche Anregungen geprüft und gegen andere Interessen...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Köpenick Laufendes Verfahren
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 27.11.2025 · Abgelehnt am 27.11.2025
Antrag zur Pressefreiheit in Alt-Treptow abgelehnt

Die AfD-Fraktion reichte einen Antrag ein, mit dem die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Vorgehen der Partei Die Linke gegen das Medium „Apollo News“ in Alt-Treptow verurteilen sollte. Laut Antragsteller gab es...

Sicherheit & Ordnung Alt-Treptow Neue Entscheidung
AfD BVV Treptow-Köpenick →