Anfrage: Warum Milieuschutz für Residenzstraße West?
Ein Anwohner fragt das Bezirksamt, warum ausgerechnet für das Gebiet Residenzstraße West ein sozialer Milieuschutz (Erhaltungsverordnung) festgesetzt werden soll. Das beauftragte Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass in den nächsten etwa fünf Jahren keine negativen städtebaulichen Folgen durch Verdrängung zu erwarten sind, die Beschlussbegründung fordert aber dennoch einen sofortigen Erlass, um Verdrängung zu stoppen. Der Einreicher will wissen, welche konkreten gebietsspezifischen Tatsachen die drohende Aufwertung und Verdrängung heute belegen – trotz der gegenteiligen Prognose im Gutachten. Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. Für betroffene Mieter*innen geht es darum, ob und wie schnell sie durch Milieuschutz vor Luxussanierungen und Mietsteigerungen geschützt werden.