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BVV Abgelehnt Abgelehnt am 24.09.2025

BVV lehnt AfD-Anträge zu Mehrausgaben für Straßen und Parks ab

Die AfD-Fraktion schlug zahlreiche Änderungen am Doppelhaushalt 2026/2027 für Reinickendorf vor. Gefordert wurden unter anderem zusätzliche Mittel für die Straßensanierung, die Baumpflege in Grünanlagen und die Ausstattung von Sportflächen sowie Schulen. Im Gegenzug sollten die Ausgaben für Kleingartenkolonien reduziert werden. Die Bezirksverordnetenversammlung lehnte alle Vorschläge mehrheitlich ab, weshalb die ursprüngliche Haushaltsplanung unverändert bleibt.

Bildung & Schule Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Reinickendorf Lübars Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen

Quelldokument

Referenz
2727/XXI-03
Typ
Beschlussempfehlung per Dringlichkeit
Urheber
BVV-Büro
Fraktionen
AfD
Eingebracht
17.09.2025
Ebene
Reinickendorf
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