Mauerpark: Antrag zum Schutz nicht-kommerzieller Kultur abgelehnt

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD wollten die nicht-kommerzielle Kultur im Mauerpark dauerhaft rechtlich absichern. Dafür sollte das Grünflächenamt Flächen für nicht-kommerzielle Kunst- und Kulturveranstaltungen mit Live-Musik widmen und das Stadtentwicklungsamt prüfen, wie die kulturelle Nutzung langfristig gesichert werden kann. Der Antrag wurde in mehreren mitberatenden Ausschüssen vertagt, im federführenden Ausschuss und schließlich in der BVV abgelehnt. Damit gibt es keine neue Rechtsgrundlage: Die kulturelle Nutzung des Mauerparks bleibt wie bisher ungesichert, nicht-kommerzielle Konzerte und Veranstaltungen können weiter verdrängt werden.