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BVV Abgelehnt Abgelehnt am 28.01.2026

Abgelehnt: Antrag zu Linksextremismus und Katastrophenschutz

Die AfD-Fraktion schlug vor, linksextremistisch motivierte Anschläge auf die Stromversorgung zu verurteilen und die Katastrophenvorsorge in Neukölln zu verstärken. Der Antrag forderte unter anderem neue Notfallkonzepte für wichtige Infrastrukturen und eine bessere Information der Bevölkerung über Risiken. Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln hat diesen Vorschlag jedoch mehrheitlich abgelehnt. Die geforderten Maßnahmen werden daher auf Grundlage dieses Antrags nicht umgesetzt.

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Neukölln Neue Entscheidung

Quelldokument

Referenz
2215/XXI
Typ
Entschließung
Urheber
AfD
Fraktionen
AfD
Eingebracht
28.01.2026
Ebene
Neukölln
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