Bezirksentscheidung Beantwortet am 23. Juli 2025

Anfrage zu Aussagen des Bürgermeisters nach Nakba-Demonstration

Die Fraktion Die Linke fragte den Bezirksbürgermeister kritisch zu seinen öffentlichen Bewertungen einer Demonstration vom 15. Mai 2025. Im Kern ging es um Vorwürfe schwerer Gewalt gegen Polizist*innen, die durch Medienrecherchen später teilweise angezweifelt wurden. Der Bürgermeister antwortete, dass seine damaligen Aussagen auf den verfügbaren Informationen der Polizei basierten. Er stellte klar, dass er Gewalt gegen Einsatzkräfte und jede Form von Antisemitismus in Neukölln weiterhin verurteilt.

Sicherheit & Ordnung Neukölln Anfrage & Antwort

Quelldokument

Referenz
1946/XXI
Dokumenttyp
Mündliche Anfrage
Urheber
LINKE
Veröffentlicht
24. Juli 2025
Ebene
Neukölln
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