Bezirksentscheidung Beantwortet am 08. Juli 2025

Haushaltssperre in Mitte: Folgen für Schulstationen und soziale Dienste

Die Fraktion Die Linke erkundigte sich nach den Auswirkungen der aktuellen Haushaltssperre im Bezirk Mitte. Seit Mai 2025 sind nur noch zwingend notwendige Ausgaben für den Erhalt von Einrichtungen und gesetzliche Aufgaben erlaubt. Während die Mieter*innenberatung 2025 regulär weiterläuft, sind Schulstationen von separaten Kürzungsplänen betroffen, über die Träger und Schulen bereits informiert wurden. Das Bezirksamt konnte keine Gesamtliste aller betroffenen Maßnahmen nennen, da das Sparpotenzial vorab nicht genau beziffert wurde.

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Soziales & Familie Mitte Tiergarten Wedding Gesundbrunnen Hansaviertel Moabit Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort

Quelldokument

Referenz
2150/VI
Dokumenttyp
Große Anfrage
Urheber
Fraktion Die Linke
Veröffentlicht
17. Juni 2025
Ebene
Mitte
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