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Bezirksbeschluss Abgelehnt Eingestellt am 17.10.2026 · In der BVV Lichtenberg abgelehnt

AfD-Antrag zum Stopp freiwilliger Klimaschutzmaßnahmen abgelehnt

Die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg wollte alle freiwilligen Klimaschutzmaßnahmen des Bezirks beenden. Betroffen wären die Klimaleitstelle, die Klimaschutzbeauftragten, der Klimabeirat sowie Informations-, Beratungs- und Förderprojekte mit Klimaschutzschwerpunkt gewesen. Die AfD begründete dies mit knappen Haushaltsmitteln und wissenschaftlichen Unsicherheiten bei Klimamodellen. Die BVV hat den Antrag mehrheitlich abgelehnt. Die bestehenden Klimaschutzstrukturen und Projekte im Bezirk laufen damit unverändert weiter.

Umwelt & Klima Neue Entscheidung

Quelldokument

Referenz
DS/2118/IX
Typ
Antrag zur Beschlussfassung
Urheber
Fraktion AfD
Fraktionen
AfD
Veröffentlicht
13.07.2026
Ebene
Lichtenberg
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