Bezirksentscheidung Beschlossen am 19. März 2026

Lichtenberg setzt Zeichen gegen Antisemitismus und für Schutz jüdischen Lebens

Die CDU-Fraktion hat eine Resolution eingebracht, mit der sich der Bezirk Lichtenberg zum Existenzrecht Israels und zum Schutz jüdischen Lebens bekennt. Hintergrund sind umstrittene Äußerungen einer Lichtenberger Bundestagsabgeordneten in einer bundesweiten Talkshow. Die Bezirksverordnetenversammlung verurteilt darin Antisemitismus konsequent und betont die historische Verantwortung Deutschlands auf kommunaler Ebene. Für die Bürger*innen bedeutet dies eine klare politische Positionierung des Bezirks für ein sicheres und respektvolles Miteinander.

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Lichtenberg Neue Entscheidung Dringlich

Quelldokument

Referenz
DS/1985/IX
Dokumenttyp
Dringlichkeitsantrag
Urheber
Fraktion CDU
Veröffentlicht
19. März 2026
Ebene
Lichtenberg
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