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Landesmeldung Stadtweit Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 13.06.2026 · Sitzung am 7. Mai 2026

Schulsauberkeit und Fernwärmepreise im Abgeordnetenhaus diskutiert

Das Abgeordnetenhaus hat über die Sauberkeit in Berliner Schulen und die Preiserhöhungen des Fernwärmeversorgers BTB debattiert. Ein Schwerpunkt war der Protest gegen Kürzungspläne des Bundes, die Leistungen für Familien und Menschen mit Behinderungen gefährden könnten. Zudem wurden Details zur Bebauung der Späth’schen Baumschulen und zur Reform der Vergabestrukturen besprochen. Im Rahmen der Sitzung wurde zudem Stefan Evers als neuer Kultursenator vereidigt.

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Gesundheit Soziales & Familie Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort

Quelldokument

Referenz
19/85
Typ
Behandlung im Plenum
Urheber
Berlin
Fraktionen
SPD, CDU, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, AfD
Themengebiet
Landesregierung
Veröffentlicht
07.05.2026
Ebene
Landesebene (Berlin)
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