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Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Sitzung am 7. Mai 2026

Debatte zu Schulsauberkeit, Fernwärme-Preisen und sozialen Leistungen

Im Berliner Abgeordnetenhaus wurden wichtige Fragen zur Sauberkeit in Schulen sowie zu den Preiserhöhungen des Fernwärmeversorgers BTB erörtert. Die Fraktionen diskutierten zudem über den Widerstand gegen geplante Kürzungen des Bundes bei Leistungen für Familien und Menschen mit Behinderungen. Ein weiterer Schwerpunkt war die Bilanz zum friedlichen Verlauf des 1. Mai in Berlin. Zudem gab es einen Sachstandbericht zur geplanten Bebauung der Späth’schen Baumschulen.

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Wirtschaft & Arbeit Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort

Quelldokument

Referenz
19/85
Typ
Ordnungsruf
Urheber
Berlin
Fraktionen
SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, AfD
Themengebiet
Parlament
Veröffentlicht
07.05.2026
Ebene
Landesebene (Berlin)
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