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Landesmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 07.06.2026 · Sitzung am 7. Mai 2026

Debatte über Schulsauberkeit, Fernwärmepreise und Sozialkürzungen

In der 85. Sitzung des Abgeordnetenhauses wurde über die mangelhafte Sauberkeit in Berliner Schulen und die drastischen Preiserhöhungen des Fernwärmeversorgers BTB debattiert. Die Fraktionen diskutierten zudem über den Verlauf des 1. Mai und äußerten scharfe Kritik an Kürzungsplänen des Bundes, die Familien und Menschen mit Behinderungen in Berlin belasten könnten. Weitere Themen waren Bauvorhaben an den Späth'schen Baumschulen sowie die Reform der staatlichen Vergabestrukturen. Für Bürger*innen liefert die Sitzung wichtige Erkenntnisse zu Wohnkosten, Bildungsqualität und sozialen Sicherungssystemen.

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Wirtschaft & Arbeit Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort

Quelldokument

Referenz
19/85
Typ
Ordnungsruf
Urheber
Berlin
Fraktionen
SPD, CDU, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, AfD
Themengebiet
Parlament
Veröffentlicht
07.05.2026
Ebene
Landesebene (Berlin)
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