Streit um UKW-Frequenz 106,8: AfD kritisiert mabb und rbb

Im Medienausschuss des Abgeordnetenhauses wurde über den privaten Radiomarkt und die Frequenzvergabe diskutiert. Die AfD kritisiert, dass der Sender JazzRadio Berlin seine UKW-Frequenz 106,8 verliert, obwohl sich elf private Sender um diese einzelne Frequenz beworben hatten und die Auswahl der Medienanstalt mabb kaum nachvollziehbar sei. Zudem beklagt sie die marktbeherrschende Stellung des öffentlich-rechtlichen rbb, der seine UKW-Ketten im Staatsvertrag gesichert habe und sich nicht um Frequenzen bewerben müsse. Vertreter privater Sender wie Ella Radio, pure fm, ByteFM und Radio Orient stellten in einer Anhörung ihre Arbeit vor und berichteten über ihre schwierige Lage. Konkrete Beschlüsse wurden in der Sitzung nicht gefasst.