← Übersicht
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 17.10.2026 · Ausschusssitzung am 3. Juni 2026

Senat prüft weiter Mindestpreise für Mietwagen – Tempelhofer Damm bleibt offen

Im Ausschuss für Mobilität und Verkehr fragten AfD und Grüne nach zwei offenen Verkehrsthemen. Die AfD wollte wissen, wann Berlin Mindestpreise für Mietwagen einführt, um das Taxigewerbe zu schützen. Senatorin Ute Bonde lehnte den Vorwurf des Zögerns ab und verwies auf die komplexe, datenintensive Prüfung – sie wolle Klagen wie in München oder Köln vermeiden. Zum Tempelhofer Damm erklärte sie, dass drei marode Abwasserdruckleitungen dringend erneuert werden müssen, weil eine große Gefahr bestehe. Welche Verkehrsführung während der Bauzeit kommt, ist noch nicht entschieden.

Mobilität & Verkehr Anfrage & Antwort

Quelldokument

Referenz
19/74
Typ
Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO
Urheber
Die Linke Fraktion Berlin (Die Linke)
Fraktionen
AfD, Bündnis 90/Die Grünen
Themengebiet
Verkehr
Veröffentlicht
03.06.2026
Ebene
Landesebene (Berlin)
Originaldokument ansehen →