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Landesvorlage In Beratung Eingestellt am 04.06.2026 · Besprochen am 28. Januar 2026

Denkmalschutz vs. moderne Justiz: Berlin plant Sanierung von Gerichten

SPD und CDU diskutieren über die Modernisierung historischer Justizgebäude wie Gerichte und Gefängnisse. Strenge Denkmalschutzauflagen führen oft zu massiven Kostensteigerungen und gefährden Projekte, wie etwa den Umzug des Verwaltungsgerichts in das Kathreiner-Haus. Ziel ist es, Kriterien zu entwickeln, um digitale Arbeitsplätze und humane Haftbedingungen trotz historischer Bausubstanz wirtschaftlich umzusetzen. Dies betrifft unter anderem die JVA Moabit und die Planung für moderne Gerichtssäle.

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Digitales Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen

Quelldokument

Referenz
19/69
Typ
Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO
Urheber
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
Fraktionen
SPD, CDU
Themengebiet
Justiz
Veröffentlicht
28.01.2026
Ebene
Landesebene (Berlin)
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