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Landesmeldung Stadtweit Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 04.06.2026 · Besprochen am 9. März 2026

IT-Sicherheit in Marzahn-Hellersdorf und digitale Parkausweise im Fokus

Der Ausschuss für Digitalisierung diskutierte über IT-Sicherheitsmängel im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, die durch einen Bericht des Rechnungshofs bekannt wurden. Vertreter der Senatsverwaltung und des Bezirks erläuterten den aktuellen Stand der Nachbesserungen und künftige Sicherheitsstrategien zum Schutz von Bürger*innendaten. Zudem wurden Details zum Zeitplan für vollständig digitale Anwohnerparkausweise und zur neuen Multi-Cloud-Strategie des Landes Berlin besprochen. Die geplante Änderung des Berliner Datenschutzgesetzes wurde vorerst vertagt.

Sicherheit & Ordnung Digitales Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort

Quelldokument

Referenz
19/68
Typ
Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO
Urheber
Bündnis 90/Die GRÜNEN (Grüne)
Fraktionen
Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke
Veröffentlicht
09.03.2026
Ebene
Landesebene (Berlin)
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