Solidarität mit EOTO und Volksbühne gegen rassistische Hetze

Der Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung hat dem Abgeordnetenhaus eine Entschließung vorgelegt, die sich gegen rassistische Hetze und für den Schutz offener Kulturorte ausspricht. Das Papier erklärt die Solidarität des Parlaments mit dem Kulturort EOTO und der Volksbühne, die Ziel rassistischer Anfeindungen geworden sind. Kernaussage ist: Rassistische Hetze darf keine Räume schließen. Die Entschließung wurde angenommen, nennt aber keine konkreten Maßnahmen, Fristen oder Finanzmittel. Sie ist damit vor allem ein politisches Signal gegen Ausgrenzung und für den Erhalt vielfältiger Kulturorte in Berlin.