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Landesvorlage Stadtweit Eingereicht Eingestellt am 17.10.2026 · Eingereicht am 23. Juni 2026

AfD fordert Schulwegpläne und sichere Schulwege in Berlin

Die AfD-Fraktion fordert den Senat auf, das schulische Mobilitätsmanagement in Berlin umzusetzen. Dazu sollen Schulwegpläne regelmäßig erstellt, ein berlinweites Infrastrukturprogramm 'Sichere Schulwege' aufgelegt und Gefahrenstellen im Umfeld von Schulen und Kitas beseitigt werden. Außerdem sollen Barrierefreiheit, Verkehrserziehung, Jugendverkehrsschulen und Kampagnen gegen Smartphone-Ablenkung gestärkt werden. Schulen, Eltern, Polizei und Bezirke sollen eingebunden werden, und der Senat soll alle zwei Jahre berichten. Der Antrag wurde eingereicht, aber noch nicht beschlossen.

Bildung & Schule Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren

Quelldokument

Referenz
19/3383
Typ
Antrag
Urheber
Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie
Fraktionen
AfD
Themengebiet
Schulen
Veröffentlicht
23.06.2026
Ebene
Landesebene (Berlin)
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