Medienaufsicht mabb: 333 Prüfungen seit 2021

Die AfD-Abgeordnete Dr. Brinker fragte, wie häufig die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) journalistisch-redaktionelle Online-Angebote, Podcasts und Videoformate überprüft hat. Die Antwort nennt konkrete Zahlen: Seit 2021 gab es pro Jahr zwischen 34 und 82 Prüfungen wegen möglicher Verstöße gegen journalistische Sorgfaltspflichten nach § 19 MStV – insgesamt rund 333. Nur in wenigen Fällen folgten Hinweisschreiben, Anhörungen oder förmliche Bescheide; 2022, 2023, 2024 und 2026 wurde je ein Bescheid mit Maßnahmen wie Beanstandung oder Untersagung erlassen. Eine Aufschlüsselung nach Angebotsart (Podcast, Blog etc.) ist laut mabb nicht möglich, da dies nicht erfasst wird. Thematische Zuordnungen (z. B. Migration, Corona, Extremismus) beantwortete der Senat nicht.