Stelle der Antisemitismus-Ansprechperson für Hochschulen bleibt unbesetzt
Der CDU-Abgeordnete Peer Mock-Stümer wollte wissen, warum die Stelle der Landesansprechperson zur Bekämpfung von Antisemitismus an Hochschulen bislang nicht besetzt ist. Die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege bestätigt: Das Stellenbesetzungsverfahren wurde vor Abschluss abgebrochen, weil die formulierten Anforderungen den Grundsatz der Bestenauslese nicht gewährleisten konnten. Eingegangen waren 63 Bewerbungen, 53 davon wurden zum Auswahlverfahren zugelassen. Die Stelle ist unverändert nach EG 15 TV-L / A 15 bewertet, eine Neubewertung hat es nicht gegeben, und eine Konkurrentenklage wurde der Verwaltung nicht zugestellt. Damit bleibt die zentrale Anlaufstelle für jüdische Studierende und Hochschulangehörige in Berlin vorerst unbesetzt; wann und wie das Verfahren neu gestartet wird, bleibt offen.