Baustellen auf Berlins Straßen: Keine zentrale Koordinierungsstelle

Der AfD-Abgeordnete Antonín Brousek fragte den Senat, welche Baustellen es auf Berlins Straßen gibt, wie lange sie dauern und wer sie koordiniert. Der Senat verweist für die Detailfragen größtenteils auf umfangreiche Anlagen und räumt ein, dass es keine zentrale Genehmigungs- oder Koordinierungsstelle für Baustellen auf öffentlichem Straßenland gibt – zuständig sind die Bezirksämter und die Senatsverwaltung. Neukölln konnte wegen fehlender Personalressourcen keine Auswertung seiner Baustellen liefern und verweist auf das Geoportal. Für die Autobahnen nennt die Autobahn GmbH konkrete Projekte: Auf der A100 läuft zwischen Funkturm und Spandauer Damm der Ersatzneubau von Ringbahn- und Westendbrücke (Fertigstellung Sommer 2027), hinzu kommen zahlreiche Brücken- und Fahrbahnsanierungen auf A100, A103, A111, A115 und A117, die teils bis Ende 2027 dauern. Damit müssen sich Autofahrer*innen, Radfahrende und Anwohner*innen in den kommenden Jahren auf anhaltende Einschränkungen einstellen.