1655 Unfallschwerpunkte – Senat nennt umgesetzte Maßnahmen

Ein AfD-Abgeordneter fragte, welche Gefahrenstellen die Unfallkommission seit 2023 erfasst und welche Maßnahmen dort umgesetzt wurden. Der Senat antwortet: Die Kommission stuft selbst keine Unfallhäufungsstellen ein – Grundlage ist das bundesweite Merkblatt M Uko, die Liste umfasst derzeit 1655 Örtlichkeiten. Für 2023 bis 2026 nennt der Senat konkret umgesetzte Maßnahmen an zahlreichen Kreuzungen, meist Umbau und Ummarkierung von Lichtsignalanlagen (LSA), etwa am Strausberger Platz, Innsbrucker Platz, Frankfurter Tor und an der Landsberger Allee/Rhinstraße. Vier weitere Maßnahmen sind noch in Umsetzung. Wie viele Gefahrenstellen bislang ohne Maßnahme blieben und wie viele Empfehlungen nicht umgesetzt wurden, konnte der Senat nicht beziffern – die Gründe seien vielfältig.