Zehn Betrugsverdachtsfälle in Berliner Wohnungslosenunterkünften

Der Grüne Abgeordnete Taylan Kurt fragte den Senat, wie die nach dem ASOG betriebenen Wohnungslosenunterkünfte kontrolliert werden und ob es Betrugsverdachtsfälle gibt. Anlass für die Kontrolle der Unterkunft Bürgerstraße in Neukölln waren Hinweise auf Auffälligkeiten, die Auswertung dauert laut Senat noch an. In den Bezirken liegen insgesamt zehn Betrugsverdachtsfälle vor, belastbare Zahlen zum finanziellen Umfang gibt es aber nicht. Der Senat erklärt, unangemeldete Abwesenheiten von bis zu drei Tagen führen nicht zum Verlust des Unterkunftsplatzes, bei längerer Abwesenheit erfolgt eine Abmeldung. Betrugsverdacht entsteht, wenn jemand dauerhaft abwesend ist, aber die volle Anwesenheit dokumentiert und der Tagessatz weiter abgerechnet wird.