BSR reinigt Hauptstraßen zur Rushhour – nutzt dabei keine Verkehrsdaten

Der AfD-Abgeordnete Rolf Wiedenhaupt fragte, ob langsam fahrende BSR-Reinigungsfahrzeuge während der Hauptverkehrszeiten auf Berliner Hauptstraßen unnötige Staus verursachen. Die Antwort zeigt: Die BSR plant ihre Einsätze allein nach dem Lärmschutz- und dem Straßenreinigungsgesetz, arbeitet im Zweischichtbetrieb von 6 bis 22 Uhr und berücksichtigt Verkehrsdaten, Stauauswertungen oder Hinweise der Verkehrslenkung ausdrücklich nicht. Gesetzliche Vorgaben zu Reinigungszeiten gibt es nicht, der Senat hält sie auch nicht für zielführend. Beschwerden über Behinderungen liegen dem Senat nicht vor, die BSR wertet solche Fälle aber auch nicht systematisch aus. Künftig könnte die BSR sich vorstellen, über Ausnahmeregelungen auch nachts zu reinigen.