Senat verneint Geheimdienst-Checks bei Berliner Kulturförderung

Die Fraktion Die Linke fragte nach einer möglichen Überprüfung von Künstler*innen durch den Verfassungsschutz beim Hauptstadtkulturfonds. Der Senat gab an, ein solches Prüfverfahren nicht anzuwenden, macht jedoch keine Aussagen zu den Abläufen bei Bundesbehörden. Von den 345 zwischen 2023 und 2026 von Fachjurys empfohlenen Projekten wurden fast alle bewilligt; nur vier Vorhaben wurden abgelehnt oder zurückgestellt. Die genauen Gründe für diese Ablehnungen bleiben unter Verweis auf die Vertraulichkeit der Gremiensitzungen geheim.