Bezirk legt Verpflichtungen 2026 offen: Schulbauten entsperrt

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat der BVV erstmals den Bericht über die 2026 eingegangenen Verpflichtungsermächtigungen vorgelegt. Darin steht, für welche Bauvorhaben künftige Jahre bereits Geld gebunden ist – nach Prüfung der Bauplanungsunterlagen wurden vor allem Schulsanierungen entsperrt, etwa die Charlotte-Salomon-Grundschule mit 49,1 Mio. €, die Gustav-Meyer-Schule mit 34,2 Mio. € und die Hausburg-Grundschule mit 28,2 Mio. €. Mehrere große Projekte bleiben weiter gesperrt, darunter die Komplettsanierung des Rathauses Yorckstraße mit 152,3 Mio. €, die Sanierung der Ohlauer Straße mit 17,6 Mio. € und die Grundschule am Traveplatz mit 14,9 Mio. €. Bei der pauschalen Minderausgabe von rund 6,7 Mio. € sind bislang nur 58 % untersetzt; gelingt der Rest bis Jahresende nicht, bleibt ein Risiko von 2.850.405 € für den Bezirk. Die BVV hat die Vorlage zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung überwiesen.