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BVV Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026

Bezirk prüft Tempo 30 auf Schulwegen in Friedrichshain-Kreuzberg

Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, sich beim Senat für die Einführung von Tempo 30 auf wichtigen Schulwegen und direkt vor Schulen einzusetzen. Eine neue Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung erleichtert solche Geschwindigkeitsbegrenzungen nun rechtlich. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Vorschlag zur Detailberatung in die Ausschüsse für Verkehr und Schule überwiesen. Ziel ist es, die Sicherheit für Schüler*innen im Straßenverkehr zu erhöhen, wie es bereits für die Ebertystraße geplant ist.

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Friedrichshain Kreuzberg Laufendes Verfahren

Quelldokument

Referenz
DS/2092/VI
Typ
Beschluss Überweisung
Urheber
SPD
Fraktionen
SPD
Eingebracht
18.05.2026
Ebene
Friedrichshain-Kreuzberg
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