Bezirksentscheidung Abgelehnt im Januar 2026

BVV lehnt CDU-Resolution gegen das Volksbegehren „Berlin autofrei“ ab

Die CDU-Fraktion hat eine Resolution eingereicht, um sich offiziell gegen das Volksbegehren „Berlin autofrei“ auszusprechen. Der Antrag forderte eine ablehnende Haltung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gegenüber der Initiative. In der Abstimmung am 28. Januar 2026 lehnte die BVV diesen Vorschlag der CDU jedoch ab. Damit hat sich die Versammlung nicht der Position gegen das Volksbegehren angeschlossen.

Mobilität & Verkehr Friedrichshain Kreuzberg Laufendes Verfahren

Quelldokument

Referenz
DS/1913/VI
Dokumenttyp
Beschluss
Urheber
CDU
Veröffentlicht
27. Januar 2026
Ebene
Friedrichshain-Kreuzberg
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