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Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 17.10.2026 · Beratung in der BVV am 2. Juli 2026

DIE LINKE will Wahlplakate in Charlottenburg-Wilmersdorf begrenzen

Die Fraktion DIE LINKE fordert, die Zahl der Wahlplakate zur Abgeordnetenhaus- und BVV-Wahl 2026 pro Partei und Einzelbewerber*in zu begrenzen. Gemeinsam mit den anderen Bezirken und dem Senat soll eine praktikable Obergrenze festgelegt werden. Außerdem sollen Plakate künftig binnen zwei Wochen statt einer Woche nach der Wahl vollständig abgehängt werden. Die Genehmigungsbehörde soll gut sichtbare Etiketten ausstellen, die jedes Plakat einer Partei zuordnen. Die BVV berät über den Antrag am 2. Juli 2026.

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Neue Entscheidung

Quelldokument

Referenz
1482/6
Typ
Antrag
Urheber
Fraktion DIE LINKE
Fraktionen
Die Linke
Veröffentlicht
23.06.2026
Ebene
Charlottenburg-Wilmersdorf
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